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EFRE-Programm Integrierte Brachflächenentwicklung Sachsen (IBE)

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Überblick zum Programm Integrierte Brachflächenentwicklung

Einordnung des Programms „Integrierte Brachflächenentwicklung“ in die EFRE-Förderung des Freistaats Sachsens 2014-2020

Rechtliche Grundlagen

Was wird gefördert?

Wer wird gefördert?

Zuwendungsart und –höhe

Fördervoraussetzungen

Verfahrensablauf

Zweckbindungsfrist

Einordnung des Programms „Integrierte Brachflächenentwicklung“ in die EFRE-Förderung des Freistaats Sachsens 2014-2020


Die Europäische Union trägt mit ihren Strukturfonds dazu bei, regionale wirtschaftliche Unterschiede innerhalb der EU auszugleichen.

Für den Freistaat Sachsen stehen in dem Zeitraum von 2014 – 2020 ca. 2,1 Milliarden Euro aus den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Der Schwerpunkt im EFRE liegt bei der Förderung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation. Weitere Förderbereiche  sind die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit kleinerer und mittlerer Unternehmen (KMU), Investitionen in Energieeffizienz und umweltfreundliche Verkehrsträger zur Stärkung des Klimaschutzes, Hochwasserschutz sowie die Nachhaltige Stadtentwicklung benachteiligter Stadtquartiere: Von der EFRE-Förderung profitieren Unternehmen, Kommunen, Forschungseinrichtungen, Schulen sowie die Hochschullandschaft in Sachsen.

Zur Entwicklung des Schwerpunktbereichs „Nachhaltige Stadtentwicklung“ hat der der Freistaat Sachsen Bereichs im Operationellen Programm 2014-2020 zwei Vorhaben etabliert:


Die EFRE-Förderung in Sachsen konzentriert sich gemäß Angaben des OP EFRE dabei auf die klima- und umweltgerechte Stadterneuerung sowie die wirtschaftliche und soziale Belebung benachteiligter Städte bzw. Stadtquartiere.


Weitere Informationen zum EFRE-Einsatz im Freistaat Sachsen finden Sie unter folgendem Link:

http://www.strukturfonds.sachsen.de/europaeischer-fonds-fuer-regionale-entwicklung-efre.html




Rechtliche Grundlagen


  1. Operationelle Programm für den EFRE in Sachsen 2014 – 2020
  2. Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr mit allgemeinen Bestimmungen zur Förderung von aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) sowie dem Europäischen Sozialfonds (ESF) mitfinanzierten Vorhaben in der Förderperiode 2014 bis 2020 im Freistaat Sachsen (EFRE/ESF-Rahmenrichtlinie) Vom 27. Oktober 2017
  3. Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Förderung von Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung und der integrierten Brachflächenentwicklung zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung in der Förderperiode 2014 bis 2020 (RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis 2020) vom 14. April 2015


Was wird gefördert?


Gefördert wird eine qualitativ hochwertige Stadtentwicklung, bei der die Beräumung eines Grundstücks nur eine zwingende Durchgangphase und als Vorbereitung der qualifizierten Folgenutzung (Nachnutzung) zu verstehen ist.

Im Rahmen des Programms können die Vorplanung, Abriss und Beräumung einschließlich Erschließungsanlagen und, falls erforderlich, Sicherungsmaßnahmen an Nachbargebäuden sowie in geringerem Umfang Altlasten- und Abfallbehandlung gefördert werden. Die Beräumung des Grundstückes ist zu verbinden mit Maßnahmen zur Inwertsetzung und Wiederzuführung der sanierten Brachflächen in den Flächenkreislauf, insbesondere



Ebenfalls förderfähig sind Maßnahmen, die eine möglichst auf elektronische Medien gestützte Öffentlichkeitsarbeit gewährleisten.


Wer wird gefördert?


Als zuwendungsberechtigt gelten Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnern aus den sächsischen Regionen Dresden und Chemnitz.

Zuwendungsart und –höhe


Die Bereitstellung der finanziellen Mittel erfolgt in Höhe von maximal 80% der Bemessungsgrundlage und ist nicht rückzahlbar. Die Zuwendung muss mindestens 10.000 EUR betragen.


Fördervoraussetzungen



Zuwendungsfähig sind Ausgaben für:


Verfahrensablauf


Die Antrags- und Bewilligungsstelle ist die Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB).

Bevor eine Förderung im Rahmen des Vorhabens Integrierte Brachflächenentwicklung beantragt werden kann, muss im Voraus eine Vereinbarung mit dem Sächsischen Staatsministerium des Innern über die Auswahl von Projekten im Rahmen integrierter Stadtentwicklungskonzepte geschlossen werden.


Zweckbindungsfrist


Die Zweckbindungsfrist beträgt mindestens 10 Jahre.